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Cornelia Busch Foto: SPD Ortsverein List-Nord

23. Dezember 2019: Newsletter der Regionsfraktion

In regelmäßigen Abständen informiert die Regionsfraktion über aktuelle Themen und ihre Arbeit. Schwerpunkt ist dieses Mal der Haushalt für 2020.

Die Region hat ihren Haushalt für 2020 verabschiedet. Die Haushaltsverhandlungen waren durchaus von Spannungen zwischen der Region als solche und den einzelnen Kommunen geprägt. Wir konnten jedoch dabei einen Kompromiss durchsetzen, der die finanziellen Handlungsspielräume der Region erhält, sowie die Kommunen entlastet. Dies war für alle Seiten ein gangbarer Weg.

Die Themen Klimaschutz, Verkehr und Mobilität sowie Wirtschaft und Beschäftigung bilden unter anderem große Schwerpunkte im kommenden Haushaltsjahr. Die bereitgestellten Mittel für den Bereich Umwelt und Klimaschutz werden deutlich aufgestockt. beispielsweise für die Förderung der Biodiversität. Im Bereich Verkehr und Mobilität steht der weitere Ausbau des ÖPNV ganz oben auf der Liste. Dabei geht es sowohl um den Ausbau der Infrastruktur, der Beschaffung weiterer Busse mit Brennstoffzellenantrieb und die Ausweitung kostengünstiger Angebote für Azubis und Seniorinnen und Senioren. Des weiteren wird die Breitbandversorgung weiter vorangetrieben, sowohl in der Fläche als auch bei allen öffentlichen Gebäuden in kommunaler Trägerschaft.

Den ausführlichen Newsletter der Regionsfraktion finden Sie hier. Wir wünschen viel Spaß beim lesen.

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Newsletter der Regionsfraktion Dezember 2019 PDF 732,3 kB

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